Netto-App Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen der Netto Marken-Discount Stiftung & Co. KG, Industriepark Ponholz 1, 93142 Maxhütte-Haidhof ("Netto")

Netto bietet derzeit bzw. zukünftig kostenlose Dienste zur Erweiterung des Funktionsumfangs von Mobiltelefonen an, insbesondere:

  1. Mobile-Payment,
  2. Mobile-Couponing,
  3. Scan&Go,
  4. sonstige Dienste.

(zusammenfassend im Folgenden als "Dienste" bezeichnet). Die Nutzung der Dienste erfolgt zu den nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Registrierung und Zugangsdaten

1.1 Voraussetzung der Nutzung der Dienste Mobile-Couponing, Mobile-Payment und Scan&Go ist eine Registrierung des Teilnehmers ("Erstanmeldung"). Abhängig von den im Einzelnen in Anspruch genommenen Diensten wird der Teilnehmer bei der Erstanmeldung aufgefordert, bestimmte Daten anzugeben ("Anmeldedaten") und bestimmte Zugriffe auf die Standardfunktionen des verwendeten Mobiltelefons bzw. Betriebssystems zu gewähren.

1.2 Der Teilnehmer muss bei der Erstanmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort ("Zugangsdaten") wählen, die ihn als berechtigten Nutzer der Dienste ausweisen.

Nach Eingabe seiner Anmeldedaten sowie seiner Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zu der Datenschutzerklärung von Netto erhält der Teilnehmer eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Zum Abschluss seiner Erstanmeldung muss der Teilnehmer diese über den in der E-Mail enthaltenen Hyperlink bestätigen. Erst nach dieser Bestätigung ist der Teilnehmer zur Nutzung der Dienste zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen berechtigt ("Nutzungsverhältnis").

Nach erfolgter Erstanmeldung wird dem Teilnehmer ein persönlicher Bereich ("Benutzerkonto") für die Inanspruchnahme der Dienste sowie die Verwaltung seiner Anmeldedaten zugewiesen. Für den Zugriff auf das Benutzerkonto ist die Eingabe der Zugangsdaten durch den Teilnehmer erforderlich.

1.3 Berechtigt zur Nutzung der Dienste sind Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr. Hiervon abweichend ist eine Nutzung von Mobile-Payment erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr möglich. Minderjährige Teilnehmer sind nur nach vorheriger Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter zur Nutzung der Dienste berechtigt.

2. Registrierte Rufnummern

2.1 Der Teilnehmer muss eine Mobilfunknummer für die Nutzung der Dienste registrieren ("registrierte Rufnummern"). Der Teilnehmer kann die Rufnummer über sein Benutzerkonto jederzeit hinzufügen, ändern oder löschen.

2.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, Mobilfunknummern, zu deren Nutzung er nicht mehr berechtigt ist, unverzüglich über sein Benutzerkonto zu löschen.

3. Nutzung der Dienste von Netto

3.1 Die Bereitstellung der Dienste durch Netto erfolgt freiwillig und kostenlos.

3.2 Netto stellt eine Erreichbarkeit der Dienste von 99% im Jahresmittel sicher. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder betrieblichen Gründen, die nicht im Einflussbereich von Netto liegen, insbesondere bei höherer Gewalt und Verschulden Dritter, nicht zu erreichen sind. Netto kann die Bereitstellung der Dienste beschränken, sofern die Sicherheit der Internetseite, der Software oder der im Zuge der Nutzung der Dienste übermittelten Daten dies erfordern.

3.3 Weder die Erstanmeldung noch die nachfolgende Nutzung der Dienste von Netto begründen für den Teilnehmer einen Anspruch auf Nutzung der Dienste. Netto ist jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, einzelne Dienste zu ändern oder vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

4. Technische Voraussetzungen der Dienste

4.1 Die Nutzung der Dienste setzt die Übertragung und Installation einer speziellen Software für Mobiltelefone ("Netto-App") auf das Mobiltelefon des Teilnehmers voraus. Um die Dienste nutzen zu können, muss der Teilnehmer die Software aus einem App Store herunterladen bzw. bei JAVA-basierten Mobiltelefonen von der Internetseite von Netto anfordern und auf seinem Mobiltelefon installieren. Für verschiedene Typen von Mobiltelefonen liegen spezifische Softwareversionen vor. Für einige Typen kann eine geeignete Software aus technischen Gründen nicht angeboten werden. Sofern für das jeweilige Mobiltelefon des Teilnehmers keine geeignete Softwareversion vorliegt, kann dieser Teilnehmer die Dienste nicht nutzen. Netto ist jedoch bemüht, die Software für möglichst viele verschiedene Modelltypen anzubieten. Aufgrund der sich ständig verändernden Produktpaletten auf dem Markt für mobile Endgeräte kann Netto keine aktuelle Liste aller Mobiltelefone anbieten, mit denen eine Nutzung der Dienste möglich ist.

4.2 Für die Nutzung ist ein kompatibles Telefon notwendig. Die Kompatibilität des jeweiligen Mobiltelefons ist dem Teilnehmer über die Verfügbarkeitsübersicht im Hilfe/FAQ-Bereich ersichtlich.

5. Kosten

5.1 Netto berechnet dem Teilnehmer für die Bereitstellung der Dienste kein Entgelt.

5.2 Die Installation der Software und die Nutzung der Dienste setzt eine regelmäßige Datenübertragung des Mobiltelefons des Teilnehmers voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen von Art und Umfang der Nutzung der Dienste ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Teilnehmer. Deren Höhe richtet sich nach dem zwischen dem Teilnehmer und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag.

5.3 Die Kosten der Einrichtung eines Internet-Anschlusses sowie dessen Aufrechterhaltung auf Nutzerseite sind nicht Bestandteil der Netto Dienstleistungen. Hierfür ist allein die vertragliche Bindung zwischen dem Teilnehmer und seinem Internetprovider verantwortlich.

6. Datensicherung und Datenverlust

Netto übernimmt keine Gewähr für eine dauerhafte Speicherung der im Zuge der Nutzung der Dienste an das Mobiltelefon des Teilnehmers übermittelten Daten. Der Teilnehmer stellt sicher, dass sämtliche im Einflussbereich des Teilnehmers befindlichen Daten ordnungsgemäß gesichert sind. Für einen etwaigen Datenverlust bei Netto/valuephone übernimmt Netto keine Verantwortung, es sei denn, Netto hat einen solchen Datenverlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

7. Pflichten des Teilnehmers

7.1 Der Teilnehmer darf die Dienste ausschließlich für eigene Zwecke und unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, eine Überlassung von Diensten an Dritte sowie jedwede Inanspruchnahme der Dienste entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen.

7.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Eingabe der Zugangsdaten ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können. Sollte dem Teilnehmer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt werden oder er einen solchen Missbrauch vermuten, so ist er verpflichtet, Netto unverzüglich zu informieren und sein Passwort zu ändern.

7.3 Der Teilnehmer hat das Mobiltelefon mit der darauf gespeicherten Software mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um zu verhindern, dass diese abhandenkommen und so Dienste missbräuchlich genutzt werden können.

7.4 Im Falle eines nicht nur unerheblichen Verstoßes des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen kann Netto den Teilnehmer ganz oder teilweise von der Nutzung der Dienste ausschließen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, Netto denjenigen Schaden zu ersetzen, der Netto durch einen Verstoß des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen entsteht, es sei denn, der Teilnehmer hat den Verstoß nicht zu vertreten.

8. Nutzungsrechte an der Software

8.1 Die Software und die auf der Internetseite von Netto bereitgehaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

8.2 Der Teilnehmer ist berechtigt, die Software und die auf der Internetseite von Netto angebotenen Inhalte für die Inanspruchnahme der Dienste in der bestimmungsgemäßen Art und Weise für eigene Zwecke zu nutzen. Netto räumt dem Teilnehmer ein einfaches, räumlich nicht beschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in dem zur Nutzung der Dienste notwendigen Umfang ein. Das Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit dieses Nutzungsvertrages beschränkt. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Netto ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

8.3 Eine Weitergabe der Software durch den Teilnehmer (z.B. durch Übertragung via Bluetooth von Mobiltelefon zu Mobiltelefon) ist nicht zulässig.

8.4 Der Teilnehmer verpflichtet sich, die von Netto angebotenen Updates zu installieren. Er wird dementsprechend während der Nutzung der Software von Netto darüber informiert, sobald eine Internet-Verbindung mittels der Dienste von Netto durch den Teilnehmer aufgebaut wurde.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Für Schäden, die auf einem Fehler an der Software oder den Diensten (Sachmängel) oder einem Rechtsmangel beruhen, haftet Netto nur, wenn Netto den Mangel arglistig verschwiegen hat. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn.

9.2 In allen anderen Fällen haftet Netto ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.3 Ansprüche des Teilnehmers auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere des Produkthaftungsgesetzes sowie im Falle der Übernahme einer Garantie, bleiben unberührt.

9.4 Im Übrigen ist jegliche Haftung von Netto, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Hinsichtlich der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von Netto.

11. Beendigung des Nutzungsvertrages

11.1 Der Teilnehmer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Betätigung der Funktion "Benutzerkonto löschen" in den allgemeinen Einstellungen gegenüber Netto zu beenden.

11.2 Netto ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Wochen zu beenden. Das Recht von Netto zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Die Beendigung kann schriftlich, per E-Mail oder per SMS erfolgen.

11.3 Netto behält sich insbesondere vor, bei Missbrauch der Funktion Scan&Go oder bei einem entsprechend begründeten Verdacht den Nutzungsvertrag mit dem betroffenen Teilnehmer unverzüglich zu beenden und das zugehörige Kundenkonto zu sperren.

11.4 Im Falle einer Beendigung des Nutzungsvertrages werden die Zugangsdaten des Teilnehmers dauerhaft deaktiviert und gelöscht.

12. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

12.1 Netto ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Wenn der Teilnehmer damit nicht einverstanden ist, darf er die Dienste nicht länger nutzen. Setzt der Teilnehmer die Nutzung der Dienste fort, gilt dies als Annahme der Änderungen und weiteren Nutzungsbedingungen. Auf diese Folge wird Netto den Teilnehmer in der Mitteilung der Änderung hinweisen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Übereinkommen).

13.2 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Netto. Sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Personen des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist zuständiges Gericht für sämtliche Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag Regensburg.

13.3 Der Teilnehmer kann die für ihn geltenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung jederzeit über die App abrufen.

II. Besondere Bestimmungen für die Nutzung der erweiterten Dienste

14. Mobile-Couponing

14.1 Einlösen von Coupons

Der Teilnehmer kann nach erfolgreicher Registrierung Coupons auf seinem Mobiltelefon abrufen und bei Netto einlösen. Die Einlösung erfolgt entweder über die Eingabe der Nutzer-ID in das Kassensystem von Netto, durch Scannen der verknüpften DeutschlandCard oder über die NFC-Schnittstelle eines Android-Mobiltelefons. Wenn ein DeutschlandCard-Coupon in der Netto-App aktiviert wurde, haben Sie zudem die Möglichkeit, diesen Coupon durch Verwendung Ihrer DeutschlandCard-Karte einzulösen. Dies bedeutet, dass nach Aktivierung eines Coupons in der Netto-App bei der nächsten Verwendung Ihrer DeutschlandCard-Karte in einer unserer Filialen der zuvor aktivierte Coupon eingelöst wird. Ebenso kann der aktivierte Coupon weiterhin über die 4-stellige Nutzer-ID eingelöst werden.

14.2 Löschung und Sperrung von Coupons, Ende der Teilnahme am Couponsystem

Im Falle einer Löschung, Sperrung, Ende der Gültigkeit der Coupons oder anderweitigen Abwicklung von Coupons sind diese Coupons, die der Teilnehmer gemäß Ziffer 14.1 dieser Nutzungsbedingungen auf sein Mobiltelefon übertragen hat, nicht mehr einlösbar. Netto übernimmt keine Verantwortung für die Einlösbarkeit von Coupons, es sei denn, Netto hat gegenüber dem Teilnehmer ausdrücklich schriftlich eine Garantie hinsichtlich der Einlösbarkeit von Coupons übernommen oder hat die Nichteinlösbarkeit aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten.

Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses oder der Nutzung von Mobile-Couponing sind die Coupons und ggf. Gutscheine nicht mehr nutzbar.

15. Mobile-Payment

Für mobiles Bezahlen per Netto-App gelten die gesonderten Nutzungsbedingungen für Mobile-Payment unter www.netto-online.de/ueber-netto/Paymorrow-Nutzungsbedingungen.chtm bzw. die gesonderten Bedingungen von PayPal unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

16. Scan&Go

Die Funktion Scan&Go ist nur in ausgewählten Netto-Filialen nutzbar. Eine Liste der teilnehmenden Filialen finden Sie unter www.netto-online.de/ueber-netto/Netto-App_ScanandGo.chtm. Sofern Scan&Go in Ihrer Wunschfiliale angeboten wird, gilt Folgendes:

16.1 Funktionsweise

Innerhalb der Netto-App haben Sie die Möglichkeit, Artikel selbst zu scannen. Die App benötigt hierzu Zugriff auf die Kamera des jeweiligen Endgerätes. Außerdem müssen die Ortungsdienste aktiviert sein, um die korrekten Artikelpreise der jeweiligen Filiale, in der Sie sich befinden, anzeigen zu können. Die selbst gescannten Artikel werden Ihrem Warenkorb hinzugefügt. Sobald Sie alle gewünschten Artikel gescannt haben, können Sie den Einkauf abschließen, wodurch ein QR-Code und eine dreistellige Bonnummer in der App generiert wird. Diesen QR-Code oder die Bonnummer können Sie an der Kasse vorzeigen bzw. nennen und Ihren Einkauf anschließend bezahlen (sofern gewünscht jederzeit auch mobil in der App per PayPal oder mittels Lastschriftverfahren, siehe Ziffer 15).

Offene Warenkörbe werden automatisch nach 2 Stunden gelöscht.

16.2 Pflichten des Teilnehmers

Ein Auflegen der einzelnen Artikel auf das Kassenband ist nicht mehr erforderlich. Sie sind jedoch verpflichtet, den Barcode sämtlicher Artikel, die Sie kaufen möchten, mit der zur Verfügung gestellten Scanfunktion in der Netto-App zu erfassen. Die Erfassung muss spätestens vor Beginn des Zahlvorgangs an der Kasse erfolgen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfassung aller Artikel liegt beim jeweiligen App-Nutzer.

16.3 Kontrollmöglichkeiten; Maßnahmen bei Missbrauch

Vor der Bezahlung können Kontrollen der erfassten Artikel durchgeführt werden, um Missbrauch vorzubeugen. Wann und in welchem Umfang Kontrollen stattfinden, wird nach dem Zufallsprinzip ermittelt und basiert auch auf dem Ergebnis etwaig vorangegangener Kontrollen. Netto behält sich vor, im Einzelfall weitere Kontrollen durch das Filialpersonal oder durch von Netto beauftragte Dritte zu veranlassen. Netto behält sich bei Missbrauch oder bei einem entsprechend begründeten Verdacht außerdem vor, einzelnen Kunden die Nutzung der Funktion Scan&Go zu untersagen oder das Nutzungsverhältnis bezüglich der Netto-App zu beenden. Weitere Hinweise zur Beendigung des Nutzungsvertrages finden Sie unter Ziffer 11.

Sollten Sie selbst den Verdacht haben, dass es zu einem möglichen Missbrauch Ihres Netto-App-Kontos und der damit verbundenen Scan&Go-Funktion gekommen sein könnte, wenden Sie sich bitte möglichst unverzüglich an unseren Kundenservice unter www.netto-online.de/Ticketsystem.chtm. Das betroffene Netto-App-Konto kann daraufhin zeitweise gesperrt werden. Über die Option „Passwort vergessen“ können Sie Ihr Passwort in der App neu vergeben und das App-Konto anschließend wieder nutzen.

17. Netto-Onlineshop

17.1 Vertragspartner

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen (mit Ausnahme etwaiger mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichneter Artikel) im Netto-Onlineshop ist die NeS GmbH, Industriepark Ponholz 1, 93142 Maxhütte-Haidhof (eingetragen beim Amtsgericht Amberg HRB 7213).

17.2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt in deutscher Sprache durch Zustellung der Ware zustande. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bitte beachten Sie, dass bei einzelnen Produkten evtl. ergänzte oder geänderte rechtliche Bedingungen sowie Lieferzeit-Abweichungen gelten, auf die Sie im Bestellvorgang ausdrücklich hingewiesen werden. Alle wesentlichen Merkmale der Waren/Dienstleistungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen aufgeführt. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Dies bedeutet, dass im Fall einer Nichtverfügbarkeit keine Pflicht zur Leistung/Lieferung besteht. Erst der Kunde gibt mit der Bestellung ein bindendes Angebot ab, wenn der Online-Bestellprozess unter Einfügen der dort verlangten Angaben durchlaufen wird und im letzten Bestellschritt die Schaltfläche "Kaufen" angeklickt wird. Vor Absenden einer Bestellung erhalten Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben, insbesondere Name, Anschrift und bestellte Artikel nochmals zu überprüfen. Erst wenn Sie sämtliche Angaben nochmals geprüft haben, sollten Sie Ihre Bestellung absenden. Eine Speicherung des Bestelltextes durch die NeS GmbH findet nicht statt und kann später nicht abgerufen werden. Der Bestelltext kann jedoch vor dem Absenden von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden.

Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bitte beachten Sie, dass alle Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt und abgegeben werden können.

17.3 Bestellmöglichkeiten

Sie haben die Möglichkeit, die Artikel des Netto-Onlineshops über folgende Wege zu bestellen:

Online unter www.netto-online.de (24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche) Hierzu können Sie die gewünschten Waren auf der Website anklicken und in einen virtuellen Warenkorb legen. Zum Ende des Einkaufs erhalten Sie eine Zusammenstellung der Waren zum Gesamtpreis (inklusive Mehrwertsteuer) sowie eine Angabe zu den Versandkosten. Vor Absenden der Bestellung können Sie diese auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bzgl. Rechnungs- und Lieferanschrift, Preis sowie Menge überprüfen und gegebenenfalls Eingabefehler korrigieren. Der Zugang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich per E-Mail bestätigt.

Telefonisch bei unserer Bestell-Hotline unter 089 / 700 66 700 (Zeiten: Mo.-Fr.: 08 - 19 Uhr; zum Ortstarif). Eine endgültige Prüfung, ob ein Artikel verfügbar ist, erfolgt erst, wenn aus dem Warenkorb heraus eine Bestellung ausgelöst wird. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, so werden wir Sie hierüber umgehend informieren und Ihnen gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

17.4 Lieferungen

Paketzustellungen werden in ca. 1 bis 3 Werktagen ausgeliefert und ca. 10 Werktagen bei Artikeln, die per Spedition geliefert werden. Bitte beachten Sie, dass sich bei dem Zahlungsmittel „Vorkasse“ die angegebene Lieferfrist um 3 Werktage verlängert und die so verlängerte Lieferfrist mit dem Tag der Zahlungsanweisung durch Sie beginnt.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, die per LKW erreichbar sein muss. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Auslieferungen ins Ausland sind derzeit leider nicht möglich. Durch eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ändert sich der Vertragspartner nicht. Die Erfüllung der Verkäufer-Pflichten, insbesondere bezüglich bestehender Informationspflichten, werden daher im Hinblick auf die angegebene Rechnungsadresse sichergestellt. Bei der Zahlungsart Rechnung ist die Eingabe einer abweichenden Lieferanschrift nicht möglich.

Die Lieferung von Pfandartikeln erfolgt wie bei Paketzustellungen und Speditionslieferungen durch die üblichen Dienstleister auf dem Versandweg. Die Rückgabe von Getränkeleergut ist bequem und einfach in einer Filiale von Netto Marken-Discount möglich. Ihre nächstgelegene Netto-Filiale finden Sie ganz leicht unter www.netto-online.de/filialfinder.

17.5 Mängelhaftungsrechte / Transportschäden / Offensichtliche Mängel

Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Sollte die gelieferte Ware nach Untersuchung durch Sie oder durch die zum Empfang berechtigte Person offensichtliche Transport-, Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so teilen Sie bitte solche Fehler unverzüglich uns gegenüber oder gegenüber dem Mitarbeiter des Lieferdienstes mit, der die Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

17.6 Versandkosten

Für den Versand von Artikeln des Netto-Onlineshops können die nachfolgend aufgeführten Kosten entstehen.

Bei einem Bestellwert unter 60,00 EUR fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,95 EUR an. Die Versandkostenpauschale entfällt bei einem Bestellwert ab 60,00 EUR, sofern nicht bei einzelnen Artikeln (z.B. für große, sperrige Güter) abweichende Angaben hierzu gemacht werden. In einem solchen Fall wird auf den zuzüglichen Versandkostenzuschlag gesondert hingewiesen.

Die Versandkosten Ihrer Lieferung werden Ihnen in der Bestellübersicht vor Absenden Ihrer Bestellung angezeigt bzw. bei einer telefonischen Bestellung vor Auslösen der Bestellung mitgeteilt.

17.7 Bezahlung

Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Sofort-Überweisung, Kreditkarte, PayPal, Rechnung (positive Bonitätsprüfung vorausgesetzt), Paydirekt, Vorkasse oder per Finanzierung. Der Netto Online-Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.

Die Zahlung per Sofort-Überweisung, PayPal und Paydirekt ist nur bei Online-Bestellungen im Netto Online-Shop möglich.

Bei Zahlung auf Rechnung sind Sie verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, ohne jeglichen Abzug von Skonto, zu begleichen.

Bei Bezahlung per Vorkasse überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang auf unser Konto. Die Artikel Ihrer Bestellung werden für Sie bis dahin reserviert. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang ist für Ihre Überweisung ein Zeitraum von bis zu drei Werktagen zu berücksichtigen. Bitte beachten Sie, dass sich bei dem Zahlungsmittel „Vorkasse“ die in der Artikelübersicht angegebene Lieferfrist um 3 Werktage verlängert und die so verlängerte Lieferfrist mit dem Tag der Zahlungsanweisung durch Sie beginnt.

Eine Zahlung ist grundsätzlich auch unter Einlösung eines Gutscheins möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein im Bestellprozess über die Eingabe des Gutscheincodes eingelöst werden. Nach abgeschlossenem Durchlaufen des Bestellprozesses ist kein nachträgliches Einlösen von Gutscheinen möglich. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraumes findet eine Einlösung der Gutscheine nicht mehr statt. Bei stornierten Bestellungen wird der eingelöste Gutschein nicht erneut ausgestellt. Bei retournierten Bestellungen wird nur der für die retournierte Ware bezahlte Betrag gutgeschrieben. Eine erneute Ausstellung des verbrauchten Gutscheines erfolgt nicht.

Ab einem Bestellwert von 150,00 € können Sie grundsätzlich auch die Zahlungsart Finanzierung zum jeweils gültigen Zinssatz wählen. Ihr Vertragspartner für die Finanzierung ist die Consors Finanz. Die Consors Finanz ist eine eingetragene Marke der BNP Paribas S.A. Niederlassung Deutschland.

Sollten Sie mit Ihrer Zahlung aus von Ihnen zu vertretenden Gründen in Verzug geraten, so behält sich die NeS GmbH vor, Ihnen für die erste Mahnung als pauschalierten Schadensersatz eine Gebühr in Höhe von € 1,50 (ausgenommen, soweit erforderlich, die den Verzug begründende erste Mahnung) in Rechnung zu stellen. Sollten Sie danach weiterhin aus von Ihnen zu vertretenden Gründen keine Zahlung leisten, werden wir für eine weitere Mahnung als pauschalierten Schadensersatz eine zusätzliche Gebühr von € 3,00 pro Mahnung erheben. In jedem Fall können Sie nachweisen, dass überhaupt kein Schaden entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale. Weitere Ansprüche der NeS GmbH, wie etwa der Anspruch auf die Zahlung von Verzugszinsen oder auf die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten, bleiben hiervon unberührt und können zusätzlich gefordert werden.

Die NeS GmbH kann im Rahmen des Factorings Forderungen der Zahlungsart Rechnungskauf an die Unzer E-Com GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg zum Forderungseinzug abtreten.

17.8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.

17.9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

  • die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden; oder
  • die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese Waren getrennt geliefert werden; oder
  • die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NeS GmbH, Industriepark Ponholz 1, 93142 Maxhütte-Haidhof, Tel. 089/700 66 700 (Zeiten: Mo.-Fr.: 08 - 19 Uhr; zum Ortstarif), Telefax: 089 / 700 666 90, E-Mail: rueckgabe@netto-online.de, Kontakt: https://www.netto-online.de/kontaktformular) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Kontaktformular oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

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zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss / Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnementverträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt bei:

  • Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versie-gelung nach der Lieferung entfernt wurde.

17.10 Ergänzende Hinweise

Die Europäische Kommission stellt eine von ihr betriebene Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere E-Mail-Adresse lautet: shopservice@netto-online.de

Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und hierzu auch nicht verpflichtet sind.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.netto-online.de/agb sowie unter https://www.netto-online.de/datenschutz.

Stand Februar 2022